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Das Regelwerk der Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI) bietet eine komplette und aktualisierte Sammlung professioneller Normen und Richtlinien für die staatliche Finanzkontrolle, welche von der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) offiziell genehmigt und beschlossen wurde. Viele Normen und Richtlinien stehen in den fünf offiziellen Sprachen der INTOSAI zur Verfügung – alle können direkt abgerufen, ausgedruckt und verwendet werden:

 

Das ISSAI-Regelwerk umfasst die offiziellen Prinzipien, Normen und Richtlinien der INTOSAI. Es besteht aus vier Teilbereichen sowie dem INTOSAI GOV. Diese Teilbereiche sind die folgenden:

 

1. Grundprinzipien - in einem Dokument zusammengestellt: Die Deklaration von Lima.

2. Voraussetzungen für das Funktionieren von Obersten Rechnungskontrollbehörden (SAI) - Darstellung und Beschreibung der grundlegenden Voraussetzungen für das ordentliche Funktionieren und professionelle Verhalten von Obersten Rechnungskontrollbehörden.

3. Wesentliche Prüfungsgrundsätze - enthält die grundlegenden Prinzipien für die Prüfung von öffentlichen Einrichtungen.

4. Anwendungsrichtlinien - setzen die wesentlichen Prüfungsgrundsätze in spezifischere, detailliertere und anwendbarere Richtlinien um, die für die alltägliche Rechnungskontrolle verwendet werden können.

 

Das vorliegende Regelwerk umfasst zwei Arten von Dokumenten:

 

- Die Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI), welche die grundlegenden Voraussetzungen für das ordentliche Funktionieren und professionelle Verhalten von Obersten Rechnungskontrollbehörden und die grundlegenden Prinzipien für die Prüfung von öffentlichen Einrichtungen darstellen.

- Die INTOSAI-Leitlinien für Good Governance (INTOSAI GOV) umfassen Richtlinien für öffentliche Einrichtungen zur ordnungsgemäßen Verwaltung öffentlicher Gelder.

 

Die Entwicklung von ISSAIs und INTOSAI GOVs erfolgt in Übereinstimmung mit dem Due Process zur Entwicklung, Überarbeitung und Aufhebung von Internationalen Normen.

 

Im Dezember 2016 befürwortete das XXII. INCOSAI einen Vorschlag für die Überarbeitung des Regelwerks, welche 2019 fertiggestellt sein soll. „Förmliches Verfahren für die INTOSAI-Sammlung fachlicher Verlautbarungen (IFPP)“ wird der neue Name lauten. Gemäß dem Überarbeitungsprojekt besteht das neue Regelwerk aus drei Teilen:

 

- INTOSAI-Prinzipien (INTOSAI-P);

- Internationale Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAIs); und

- INTOSAI-Richtlinien (GUID).

 

Die Überarbeitung enthält weitere wichtige Änderungen. Für Erklärungen, Ziele, Kriterien, Planung und weitere Informationen wird auf das Überarbeitungsprojekt verwiesen.

 

Über das ISSAI-Regelwerk

 

Der erste Strategische Plan der INTOSAI (2005-2010) sah vor, dass das Komitee für fachliche Normen (PSC) für die Ausführung des Strategischen Ziels 1 verantwortlich war, also für die Förderung starker, unabhängiger und fachübergreifender SAIs, die Anregung zu Good Governance durch Bereitstellung und Übernahme internationaler SAI-Normen sowie für den aktiven Beitrag zur Entwicklung und Annahme geeigneter und effektiver professioneller Normen. Das PSC arbeitete seit seiner Gründung (2004) am erfolgreichen Abschluss dieser Mission und 2007 wurde während des XIX. INCOSAI das INTOSAI-Regelwerk der Internationalen Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAI-Regelwerk) festgelegt. Damals wurden die ersten Normen und Richtlinien, welche zum Großteil bereits existierten, in das Regelwerk einbezogen. Bei der XX. INCOSAI (2010) wurden 37 neue ISSAIs hinzugefügt und bei der XXI. INCOSAI (2013) wurden die Wesentlichen Prüfungsgrundsätze aufgenommen. Diese machen nun den 3. Teilbereich des aktuellen Regelwerks aus.

Bei der XXII. INCOSAI 2016 wurden neue Normen angenommen und der Kongress hieß wichtige Neuerungen im standardmäßigen Aufbau der INTOSAI gut. Eine der letzten war die Annahme eines Projekts zur Überarbeitung des ISSAI-Regelwerks. Dabei sollen viele Änderungen durchgeführt werden, „um die Glaubwürdigkeit der fachlichen Verlautbarungen der INTOSAI zu verbessern, dabei zu helfen, aus ihnen ein maßgebliches Regelwerk für die staatliche Finanzkontrolle zu machen und ihre technische Qualität zu verbessern“ (Überarbeitungsprojekt).

 

Das neue Regelwerk wird „Förmliches Verfahren für die INTOSAI-Sammlung fachlicher Verlautbarungen (IFPP)“ heißen und in drei Teilbereiche gegliedert sein:

 

- INTOSAI-Prinzipien (INTOSAI-P);

- Internationale Normen für Oberste Rechnungskontrollbehörden (ISSAIs); und

- INTOSAI-Richtlinien (GUID).

 

Das Überarbeitungsprojekt soll bis Ende 2019 abgeschlossen werden; es wird erwartet, dass das XXII. INCOSAI das neue Regelwerk dann annehmen wird. Der Migrationsprozess vom gegenwärtigen Regelwerk zum neuen ist eine Aufgabe, die gemeinsam von PSC, CBC, KSC, und ihren Unterausschüssen, Arbeitsgruppen und dem neu geschaffenen Forum für fachliche Verlautbarungen der INTOSAI (FIPP) vorangetrieben wird.

 

Die Überarbeitung sowie andere Projekte, die vom Standardisierungsgremium der INTOSAI in den nächsten drei Jahren durchgeführt werden sollen, gehören zum Strategischen Entwicklungsplan für die INTOSAI-Sammlung fachlicher Verlautbarungen (SDP) 2017-2019. Der SDP ist ein Planungsmittel, welches ebenfalls beim XXII. INCOSAI entwickelt wurde. Er enthält die allgemeine Strategie sowie den globalen Arbeitsplan für die Entwicklungen von INTOSAI-Prinzipien, -Normen und -Richtlinien in dem obengenannten Zeitraum, in anderen Worten, für die Entwicklung des Inhalts des Regelwerks